Wählergemeinschaft SWA - Unser Bad Schwalbach
Wählergemeinschaft SWA - Unser Bad Schwalbach

Gerd Bünger führt Fraktion SWA&BSB

Montag, 12. April 2021

 

BAD SCHWALBACH - (red). Die neu gewählten Stadtverordneten und Listen-Nachrücker von SWA&BSB haben bei der konstituierenden Fraktionssitzung den bisherigen Fraktionssprecher des BSB, Gerd Bünger, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Anna Dörksen (SWA) wurde zu seiner Stellvertreterin bestimmt. Beide werden auch Ihre Aufgaben als Ausschussmitglieder im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) wahrnehmen. Dort sei, auch aufgrund der vielen neuen Gesichter in der Stadtverordnetenversammlung viel Erfahrung und über lange Jahre angeeignete Kompetenz gefragt.

 

In den Magistrat werden vom BSB der langjährige 1. Stadtrat Jürgen Barten und von SWA das langjährige Bauausschussmitglied Bernhard Schöhl entsandt. Schöhl folgt Waltraud Godau, die künftig als Nachrückerin der Fraktionsspitze zuarbeiten wird. Für den Ausschuss Jugend und Soziales, der bisher nur selten tagte und der nach ersten Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen von SPD und BLF um die Themen Kur und Tourismus erweitert werden soll, bewarben sich erfolgreich Christoph Schreiter, der über langjährige Parlamentserfahrung verfügt, und der Lindschieder Oliver Deusser, der in die Stadtverordnetenversammlung nachrückt. Aus Hettenhain soll der junge Timo Diefenbach Mitglied im Bauausschuss werden. Ihm zur Seite steht Anna Dörksen, die sich eine Doppelbelastung in der Ausschussarbeit zutraut. Alle Entscheidungen fielen einstimmig.

Bad Schwalbacher für „Offenes Parlament“

Donnerstag, 18.03.2021

 

Das Modell der abgelaufenen Wahlperiode wird in der Kreisstadt von vielen geschätzt, auch von den grünen Wahlsiegern

 

Von Susanne Stoppelbein

BAD SCHWALBACH. Strahlende Grüne haben am Wahlabend die grünen Balken in der Grafik nach oben schnellen sehen. Zeitweise ergab dies den Gegenwert von neun Sitzen, am Ende wurden es acht, aber die Grünen bilden künftig die stärkste Fraktion im Stadtparlament. „Eine gute Wahl für Bad Schwalbach“, sagte Spitzenkandidatin Gabriele Langkowski selbstbewusst bei der Präsentation der Ergebnisse im Kurhaus.

 

Im kleinen Kreis hatten sich Kommunalpolitiker dort eingefunden. Bürgermeister Markus Oberndörfer (SPD) übertrug die einlaufenden Ergebnisse vom Laptop auf die Leinwand. „Ich bin noch geplättet“, entfuhr es dem Vorsitzenden des Grünen-Ortsverbands, Bernd Meffert. Mehr als 20 Prozent habe man erhofft, „aber dass es so deutlich wird...“. Als Ursache sieht Meffert einen Mix aus überregionalen Themen und guter kommunalpolitischer Arbeit.

 

Man habe in den vergangenen fünf Jahren „so schön zusammengearbeitet“, viele Anträge gemeinsam vorbereitet, schwärmte Langkowski von den Bad Schwalbacher Verhältnissen. „Ich hoffe nur, dass das offene Parlament bleibt.“ Das ist auch die Präferenz von Gerd Bünger (SWA&BSB). Auf kommunaler Ebene komme man nur mit Konsenspolitik weiter, betonte der Spitzenkandidat der beiden Wählergemeinschaften. Er sei mit dem Abschneiden seiner Liste (24 Prozent, inklusive knapp zwei Prozent Zuwachs) zufrieden. Zumal man praktisch keinen Wahlkampf habe machen können.

 

Man wolle weiter streng an Sachthemen orientiert arbeiten, so Bünger. „Feste Mehrheiten haben sich nicht bewährt.“ Es gebe in der Stadt so viele Themen, die liegen geblieben seien. So müsse die Sanierung des Golfhauses gestemmt werden. Zuversichtlich ist Bünger auch, dass sich die Fraktionen auf einen Hallenbadneubau (als Lehr-Schwimmbad mit Fördermitteln an der Wiedbachschule) verständigen können.

Auch BLF-Fraktionsvorsitzender Michael Kalhoff favorisiert ein offenes Parlament. „Da sind die Chancen größer, dass auch mal Anträge von Kleinen durchgehen.“ Mit dem Wahlergebnis sei man „gut zufrieden“. Dass die BLF leicht zugelegt und ihre drei Sitze trotz Parlamentsverkleinerung gehalten hat, liege an der guten Arbeit und an den Kandidaten – allen voran Spitzenkandidatin Ulrike Neugebauer, die sei eben hoch engagiert und weit bekannt. Nun warte man darauf, dass die stärkste Fraktion auf die anderen zukomme. Im neuen Parlament wolle man sich „an Sachpolitik orientieren“.

 

Wie bei den Grünen habe der Landestrend auch beim Abschneiden der SPD (zwei Prozentpunkte Verlust, jetzt 18,6 Prozent) eine Rolle gespielt, glaubt Fraktions- und Parteivorsitzender Stefan Weber. „Enttäuscht sind wir nicht, aber das Wahlergebnis ist auch nicht zu beschönigen.“ Positiv sieht Weber, dass man drei jüngere Kandidaten in den SPD-Reihen habe. Auch Weber wünscht sich eine offene Zusammenarbeit, „kein Gegeneinander, sondern ein Miteinander. Wir wollen gute Ideen unterstützen.“ Einen Bürgermeisterbonus habe es nicht gegeben, sagt Weber. Man habe den SPD-Rathauschef im Wahlkampf nicht ins Spiel gebracht. Er habe sich bewusst zurückgehalten, bestätigt Bürgermeister Markus Oberndörfer, zumal ihm die gute Zusammenarbeit mit allen Fraktionen wichtig sei.

 

„Wir sind schon enttäuscht“, sagt CDU-Vorsitzender Joachim Renz zum Absturz der CDU um zehn Prozentpunkte. Das könne auch durch die Personalquerelen innerhalb seiner Partei beeinflusst worden sein. Man habe gehofft, mit der verjüngten Liste punkten zu können. „Unser Personalangebot hat die Bad Schwalbacher nicht überzeugt.“ Von den Themen her sei man mit den politischen Mitstreitern, auch den Grünen, gar nicht so weit auseinander, findet Renz. „Wir stehen für eine weitere Zusammenarbeit bereit.“

 

Spitzenkandidatin Michèle Mucha hat unterdessen begonnen, auf die anderen Fraktionen zuzugehen und um ein Gespräch zu bitten. „Es hätte schlimmer kommen können“, meint sie zum CDU-Ergebnis. Wahlkampf in Corona-Zeiten sei schwierig. Zumal für ihre Partei, die sich auch auf ältere Zielgruppen stütze, die mit neuen Medien weniger vertraut seien. „Uns hat der Haustürwahlkampf gefehlt.“ Sie sei aber zuversichtlich, weil die CDU in der Kreisstadt begonnen habe, sich zu verjüngen und auch die Themen der Jüngeren aufzugreifen, wie etwa die Kita-Versorgung. „Wir müssen uns mehr um die Anliegen von Familien kümmern“, meint sie.

In Bad Schwalbach gibt es nur wenige Veränderung gegenüber dem Wahlabend

Grüne in der Kreisstadt vorn

Mittwoch, 17.03.2021

 

Von Susanne Stoppelbein

BAD SCHWALBACH. In der Kreisstadt hat das vorläufige Endergebnis nur wenige Verschiebungen gegenüber dem Trend gebracht. Auch bei den Mehrheitsverhältnissen ist kaum Veränderung zu erwarten. Zumindest die grünen Wahlsieger sowie SWA&BSB plädieren für wechselnde Mehrheiten.

Die Grünen werden mit knapp 26 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Fraktion, gewinnen gegenüber 2016 gut neun Prozentpunkte hinzu und erhalten acht Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Nach Auszählung aller Stimmen büßen sie entgegen dem Trend vom Wahlabend einen prognostizierten Sitz ein.

Auch in der Kreisstadt beruhten die Trendergebnisse vom Wahlabend nur auf der Auswertung von wenigen Stimmen (etwa 1600). Mehr als 2000 Stimmzettel mussten zu Wochenbeginn noch berücksichtigt werden. Am Dienstag stand das Resultat dann fest.

Demnach bleibt es bei den starken Verlusten der CDU. Sie kommt auf 21,1 Prozent und verliert 10,5 Prozentpunkte gegenüber dem Ergebnis von 2016. Im neuen, allerdings auch von 37 auf 31 Sitze verkleinerten Stadtparlament entspricht das sieben Sitzen. Genau so viele Sitze fallen der Wählergemeinschaft SWA&BSB zu. Diese steigert sich aber um knapp zwei Prozentpunkte auf 24,1 Prozent der Wählerstimmen. Leicht zugelegt hat auch die Liste BLF (plus 1,7 Prozentpunkte), sie kommt auf 10,3 Prozent der Stimmen und hält damit trotz Verkleinerung des Parlaments ihre drei Sitze.

Die Bad Schwalbacher SPD landet bei 18,6 Prozent – gegenüber 2016 ein Minus von gut zwei Prozentpunkten. Die Sozialdemokraten können sechs Vertreter ins neue Stadtparlament entsenden, das bedeutet gegenüber dem Trend vom Sonntag einen Sitz mehr.

 

Die Wahlbeteiligung liegt bei 49,2 (2016: 48,6) Prozent.

SWA und BSB mit gemeinsamer Liste

Gerd Bünger und Anna Dörksen als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl

Wiesbadener Kurier, 19. November 2020

 

BAD SCHWALBACH (red/sus). Die Wählergemeinschaften „SWA – Unser Bad Schwalbach“ und „BSB – Bad Schwalbacher Bürgerblock“ gehen erneut mit einer gemeinsamen Liste in die Kommunalwahl am 14. März 2021. Bei einer gemeinsamen Mitgliederversammlung haben SWA&BSB kürzlich in der großen Halle des Bürgerhauses Hettenhain die Kandidaten gekürt– unter Einhaltung eines genehmigten Hygienekonzeptes, wie die Wählergemeinschaften betonen.

Die Wahlliste für 2021 umfasst 20 Kandidaten. Gerd Bünger vom BSB führt die Liste an, gefolgt von Anna Dörksen von „SWA“ auf Platz 2.

 

Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidaten

Seit der Kommunalwahl 2016 ist SWA&BSB, bundespolitisch unabhängig, als zweitstärkste Fraktion im Stadtparlament Bad Schwalbachs vertreten. Damals hatte man acht Sitze errungen. Der Zusammenschluss sei richtig gewesen – diese einhellige Meinung der anwesenden Mitglieder habe sich bei der Versammlung deutlich gezeigt, wie die Wählervereinigungen mitteilen. „Die gute, kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit von SWA&BSB in der laufenden Legislatur soll in 2021 wieder mit einer starken Mannschaft fortgeführt werden.“ Neben den erfahrenen Kommunalpolitikern von SWA&BSB habe man junge Menschen gefunden, die sich erstmals um ein politisches Mandat bewerben, freuen sich die Wählergemeinschaften in ihrer Mitteilung an die Redaktion. Das seien „Leute, die etwas tun wollen für ihre Stadt.“ Gemeinsam wolle man im Stadtparlament für ein zukunftsfähiges Bad Schwalbach streiten. „In respektvollem Umgang miteinander, ohne unnötiges Polarisieren“, wie SWA&BSB betonen. Den Gruppierungen sei wichtig, gemeinsam Antworten auf zu lösende Probleme zu suchen und zu finden und mit Druck und Ausdauer die Umsetzung vom Parlament getroffener Entscheidungen einzufordern.

Ein gemeinsames Wahlprogramm für 2021 werde ebenfalls erarbeitet, heißt es weiter in der Mitteilung.

 

DIE KANDIDATEN

Auf der Liste stehen: Gerd Bünger, Anna Dörksen, Brigitte Grimm-Hessel, Claus-Peter Petersen, Christoph Schreiter, Timo Diefenbach, Jürgen Barten, Waltraud Godau, Oliver Deußer, Bernhard Schöhl, Marcus Schatilow, Dieter Kaufmann, Fritz Ernst, Sven Chmielorz, Friedhelm Eckel, Inga Vitola-Chmielorz, Wolfgang Deußer, Luca Felling, Heike Wiegand, Frank Nauheimer.

Positive Bündnis-Bilanz

Initiative „SWA – Unser Bad Schwalbach“ für Fortführung der Fraktion mit dem BSB

Wiesbadener Kurier (Aarbote), 11. August 2020

 

BAD SCHWALBACH (sus). 31 Sitze sind nach der Verkleinerung des Stadtparlaments bei der Kommunalwahl in 2021 zu besetzen. Parteien und Gruppierungen suchen bereits emsig nach Menschen, die bereit sind, sich im März 2021 dem Votum der Wähler zu stellen. Die Wählergemeinschaft „SWA – Unser Bad Schwalbach“ hat sich bei einer Mitgliederversammlung mit dem Thema befasst. Die Suche nach Mitbürgern, die sich ehrenamtlich in ihrer Freizeit politisch engagieren wollen, sei bekanntermaßen nicht leicht, heißt es in einer Mitteilung der Bürgerliste. „SWA“ fordere und unterstütze im Parlament Entscheidungen, die Bad Schwalbach – seine Kernstadt und seine Stadtteile – zukunftsfähig machen. Es gelte, den Stimmungsumschwung zum Positiven, der seit der Landesgartenschau zu spüren ist, zu erhalten und zu vertiefen. Dazu gehöre die Unterstützung und Förderung der Ehrenämter und Vereine, die viel zu dieser Entwicklung beitrügen. Dieses Engagement verdiene nicht nur gesellschaftliche Anerkennung, sondern auch – im Rahmen der begrenzten Mittel – finanzielle Unterstützung durch die Stadt.

 

„SWA–Unser Bad Schwalbach“ ist seit 2011 im Stadtparlament vertreten und seit 2016 in einer gemeinsamen Fraktion mit dem „Bad SchwalbacherBürgerblock“ als „SWA & BSB“ (auf das Bündnis entfielen 2016 neun Sitze). Die Zusammenarbeit mit dem BSB sei konstruktiv und kollegial, so die Einschätzung der Fraktionsmitglieder von „SWA“. Einer Fortsetzung über 2021 hinaus, falls gewünscht, würden die Mitglieder von „SWA“ zustimmen.

 

Wählergemeinschaft SWA wählt neuen Vorstand

Wiesbadener Kurier, Freitag, 19.07.2019

 

BAD SCHWALBACH - (red). Die Wählergemeinschaft SWA – Unser Bad Schwalbach hat auf ihrer Jahreshauptversammlung turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Zu Beginn der Sitzung gedachten die Mitglieder ihrer am 22. Mai diesen Jahres verstorbenen Ersten Vorsitzenden Ingrid Bär. Sie war Gründungsmitglied der Wählergemeinschaft und Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament. Dort habe sie sich „vehement und mit voller Kraft für die in der Vereinssatzung beschlossenen Ziele eingesetzte“, würdigte die neue Vorsitzende, Waltraud Godau. An erster Stelle stehe dabei das Ziel, eine eigenständige, dem Allgemeinwohl aller Bürger der Stadt Bad Schwalbach dienende Kommunalpolitik zu verwirklichen. Die Ziele bleiben. Das Engagement der Wählergemeinschaft auch – so das Fazit der Versammlung.

 

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Erste Vorsitzende: Waltraud Godau, Zweiter Vorsitzender: Sven Chmielorz, Kassierer: Heiko Reinsdorf, Schriftführerin: Anna Dörksen, Beisitzer: Dieter Kaufmann und Alfred Stracke.

Schweigeminute im Parlament für Ingrid Bär


Auf der 29. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 3. Juni 2019 gedenken die Stadtverordneten vor Beginn der Sitzung in einer Schweigeminute der Verstorbenen Ingrid Bär. Die Stadtverordnetenvorsteherin Ulrike Neugebauer würdigt das verdienstvolle Wirken der Verstorbenen: „Frau Ingrid Bär war seit 2011 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Schwalbach und Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses. Seit 2016 führte sie als Fraktionsvorsitzende die gemeinsame Fraktion von SWA & BSB. Dem Ortsbeirat Hettenhain gehörte sie 25 Jahre an. 15 Jahre als Ortsvorsteherin, acht Jahre als Stellvertreterin und zuletzt als einfaches Mitglied. Im Jahre 2016 erhielt sie für die langjährige Ausübung ihrer Mandate die Ehrenbezeichnung Stadtälteste. Für ihr soziales Engagement wurde Frau Bär im Jahre 2014 mit der Verdienstmedaille des Bundesverdienstkreuzes der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Mit Frau Ingrid Bär verliert die Stadt Bad Schwalbach eine starke Persönlichkeit, die durch ihr vorbildliches Wirken dem Gemeinwohl der Stadt Bad Schwalbach gedient und die Entwicklung des Ortsteils Hettenhain gefördert hat. Die Stadtverordnetenversammlung gedenkt ihres verdienstvollen Wirkens in einer Schweigeminute und wird ihr ein ehrendes Andenken bewahren.“ Herr Stadtverordneter Wolfgang Heiss spricht auf Bitte der Runde der Fraktionsvorsitzenden, der auch Ingrid Bär angehörte, eine Gedenkrede. Abschließend würdigt er sie mit den Worten: “Wir sind dankbar, dass wir sie hatten. Sie wird uns in guter, menschlicher, angenehmer und packender Erinnerung bleiben.“

Bad Schwalbacher Wählergemeinschaften BSB und SWA mit gemeinsamer Liste

 

Wiesbadener Tagblatt, 17.10.2015

Von Susanne Stoppelbein

BAD SCHWALBACH - Das Stühlerücken innerhalb der Bad Schwalbacher politischen Gruppierungen geht weiter: Die Wählergemeinschaften „SWA – Unser Bad Schwalbach“ und „BSB – Bad Schwalbacher Bürgerblock“ wollen zur Kommunalwahl 2016 für das Stadtparlament eine gemeinsame Liste aufstellen. Die Entscheidung haben Mitgliederversammlungen beider Vereine mit großer Mehrheit getroffen. Das berichten SWA-Vorsitzende Ingrid Bär und BSB-Chef Gerd Bünger.

 

Die beiden sehen viele Schnittmengen in den politischen Zielen von SWA und BSB, die als „Wählergemeinschaft SWA & BSB“ antreten wollen. „Wir machen weder Landes- noch Bundespolitik und sind frei von parteipolitischen Ideologien. Wir wollen das Beste für unsere Stadt“, so Bär und Bünger. Sie wollen ihre Kräfte bündeln, um in den vorbereitenden städtischen Ausschüssen, in der Stadtverordnetenversammlung und im Aufsichtsrat der Landesgartenschaugesellschaft mbH ihre Kontrollfunktion effektiver ausüben zu können.

 

Kräfte bündeln

„Alle Parteien haben derzeit große Schwierigkeiten, Mitmenschen zu finden, die sich politisch engagieren wollen“, so Ingrid Bär. Die ehrenamtliche Mitarbeit im Parlament, in den Ausschüssen und im Magistrat koste viel Zeit und Energie. Darüber hinaus seien die Gestaltungsmöglichkeiten unter dem Schutzschirm begrenzt. Nötige Entscheidungen würden auch von den Parlamentariern nicht selten als Zumutung empfunden.

 

„Ohne bürgerliches Engagement, ohne ehrenamtlichen Einsatz von Menschen funktioniert keine Kommune“, betont Gerd Bünger. „Bürger, die sich engagieren wollen, gibt es. Aber ihre Zahl ist stark rückläufig.“ Durch den Zusammenschluss könne man die Aufgaben auf möglichst viele Schultern verteilen.

 

Versammlung am Dienstag

Derzeit ist der BSB mit drei Sitzen im Stadtparlament vertreten, die damals neu gegründete SWA errang bei der Kommunalwahl 2011 aus dem Stand sieben Sitze, hat jedoch kürzlich drei Mitstreiter verloren: Zwei Mandatsträger aus ihren Reihen schlossen sich der CDU-Fraktion an, eine weitere möchte bis zur Kommunalwahl fraktionslos bleiben (wir berichteten).

 

Das Werben um Wählerstimmen für das kommende Stadtparlament sehen Bär und Bünger als erste gemeinsame Aufgabe. Am Dienstag, 20. Oktober, findet um 19.30 Uhr in der Langenschwalbacher Schlemmer & Kultur Station (im alten Bahnhof Bad Schwalbach) ein Treffen der Mitglieder von SWA und BSB statt, zu dem auch interessierte Bürger eingeladen sind.

Bad Schwalbach 30.04.2013

 

Bad Schwalbacher Kreistag stimmt nach Unterschriftenaktion für Wiedereinführung des KFZ-Kennzeichen SWA

 

Von Susanne Stoppelbein und Alfred Christ

BAD SCHWALBACH - 490 Unterschriften hat die Bürgerinitiative für die Wiedereinführung des Autokennzeichens „SWA“ gesammelt. Vor Beginn der Kreistagssitzung am Dienstagnachmittag in der Bad Schwalbacher Stadthalle übergab Ingrid Bär, Mitinitiatorin der Initiative, die Unterschriftenlisten an den Kreistagsvorsitzenden Günter Retzmann mit der Bitte, die Abgeordneten darüber zu informieren. Aktueller Anlass war ein Antrag der Fraktion „Die Linke“ mit dem Ziel, der Kreisausschuss möge sich für die Wiederzulassung des Kennzeichens „SWA“ als Wahlmöglichkeit für Fahrzeughalter im Rheingau-Taunus-Kreis einsetzen.

 

„Es steht jedem frei, das zu versuchen“, erklärte der Kreistagsvorsitzende und versprach, den solchermaßen zum Ausdruck gebrachten Bürgerwunsch im Kreisparlament vorzutragen. Die SWA-Aktvistin Ingrid Bär, Ortsvorsteherin im Stadtteil Hettenhain (sie gehört im Bad Schwalbacher Stadtparlament zur Fraktion der Wählergruppe „SWA – unser Bad Schwalbach“), wies bei der Übergabe der 490 Unterschriften darauf hin, dass es noch weit mehr Unterstützer dieses Anliegens gebe. Bei einer Online-Abstimmung hätten sich 60 Teilnehmer für Wiedereinführung des SWA-Kennzeichens ausgesprochen und nur ein einziger dagegen. Bei Facebook hätten inzwischen schon 730 Nutzer „ich will SWA“ angeklickt.

 

Kreistag nimmt den Punkt auf

In Angriff genommen hatten die SWA-Befürworter die Unterschriftenaktion erst im April, nachdem es der Kreisausschuss bereits zum zweiten Mal abgelehnt hatte, die Wiederzulassung dieses Kennzeichens zu beantragen. Dabei – so die Argumentation der SWA-Bürger – würde das den Kreis nichts kosten, sondern sogar Geld bei der Umschilderung einbringen. Zudem gebe es keinen Zwang. „Nur wer will, soll damit fahren können“, betonte SWA-Befürworterin Ingrid Bär. Auch für die Landesgartenschau 2018 wäre dies eine gute Werbung, so ein weiteres Argument.

 

Inzwischen gibt es aktuelle Informationen: Der Kreistag hat den Punkt Kennzeichen SWA mit 24 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen angenommen. Die FWG stimmte geschlossen dafür, alle anderen Fraktionen hatten die Abstimmung freigegeben. Zuständig für die für das Sonderkennzeichen notwendige Genehmigung ist der Landrat als Ordnungsbehörde.

Sheriff hat Jugend im Griff

Bad Schwalbach, Dienstag, 20. September 2011

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