Schnellere Entscheidungen

Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Verwaltung

Vor lauter „Wenn und Aber“ wird ein wichtiges Thema zerredet und die Verantwortung gerne delegiert oder ausgesessen.

Als ein Beispiel von mehreren soll hier ein Thema dienen, das sich schon seit Jahren hinzieht: Der lange Weg zu einem Wohlfühlhaus in Bad Schwalbach.

1. Große Träume von CDU und SPD auf Grund des Reppel Gutachtens. Geschätztes Investitions- volumen zirka 30 Millionen Euro. Ziel: das große Wohlfühlhaus im Stahlbrunnental.
2. Danach viele Diskussionen und Gespräche auf allen Ebenen. Suche nach Investoren und Betreibern. Man glaubt allen Ernstes, dass man den Denkmalschutz umgehen kann, wenn man ihn einfach nicht informiert und nicht fragt.
3. Langsame Ernüchterung auf Grund der zu leistenden Investitionen.
4. Ein Investor wird gefunden, der das Risiko auf die Stadt abwälzen will. Ein Betreiber ist aber nicht in Sicht.
5. Das große Wohlfühlhaus verschwindet in der Versenkung. Ein Jahr später wendet man sich der sogenannten großenLösung im Moorbadehaus zu. Geschätztes Investitionsvolumen: 12 Millionen Euro. Es folgt eine einjährige Diskussion in den Gremien. Planungskosten entstanden in Höhe von 200.000 Euro für ein Architektenbüro.
6. Schließlich bleiben zwei kleine Lösungen übrig: Eine im Moorbadehaus und eine im Stahlbadehaus. Die Große Koalition zerbricht über dieser Frage. Es setzt sich schließlich die SPD mit ihrem Vorschlag „Stahlbadehaus“ durch.

Fazit:
Fünf Jahre hat man gebraucht, um eine Entscheidung zu treffen. Die Große Koalition hat nahezu alle Entscheidungen getroffen, ohne auf die Verwaltung und den Bürgermeister zu hören. Man hat 10 Millionen Euro des Landes Hessen im laufenden Haushalt verschwinden lassen, anstatt sie gezielt für die Kur zu investieren. Und schlussendlich will man eine Wohlfühllösung, um vor der Kommunalwahl sagen zu können: „Wir haben etwas entschieden.“ Die Empfehlung des Bürgermeisters, in dieser Frage mit dem Eden-Parc zusammenzuarbeiten, wurde ignoriert. Vermutlich mit dem Ergebnis, dass in Zukunft Eden-Parc und Stadt mit jeweils einer eigenen Wellness-Einrichtung konkurrieren.

Die grundsätzlichen Weichenstellungen hätten bereits vor der Übernahme der Kur im Jahr 2004 erfolgen müssen. Damals war übrigens die SPD strikt gegen die Übernahme der Kur durch die Stadt.

Man hat viel Zeit (insgesamt sechs Jahre) verloren, viel diskutiert und eine Lösung beschlossen, die möglicherweise in Zukunft nochmals über den Haufen geworfen wird.

Das ist leider typisch für Bad Schwalbach. Wer Jahrelang nichts entscheidet, lässt sich durch Dritte das Heft des Handelns aus der Hand nehmen. Ein Eisen kann nur geschmiedet werden, solange es heiß ist.

Die Liste „SWA - Unser Bad Schwalbach“ tritt daher für schnellere und überlegte Entscheidungen ein. Keine endlosen Diskussionen und Gutachten, sondern Stellung beziehen, auch wenn das nicht immer einfach ist! Und ebenso wichtig ist es, mit dem Bürgermeister und der Verwaltung zusammen zu arbeiten. Die Große Koalition hat es drei Jahre abgelehnt, mit dem von der Bevölkerung gewählten Bürgermeister zu kooperieren – sehr zum Schaden für unsere Stadt. Diese Politik muss beendet werden!